Felix Letkemann

Landtagskandidat Wahlkreis 49 (Darmstadt I)

Digitalisierung

Den Einzug digitaler Technologien in den Alltag der Menschen und in die Prozesse unserer Wirtschaft betrachte ich als eine der bedeutendsten Veränderungen der gegenwärtigen Epoche. Entsprechend wichtig ist es, dass frühzeitig die richtigen Weichen gestellt werden, um das Potential dieser Veränderung zu nutzen. Auch hier gilt der berühmte Satz von Gustav Stresemann: “Liberal ist, wer die Zeichen der Zeit erkennt und danach handelt”. Vernetzung und Digitalisierung stellen eine Art Katalysator für gesellschaftliche und technologische Innovation dar. Es liegt nun in der Verantwortung der Politik, diese Entwicklung nicht zu bremsen, sondern zu lenken. Die Verantwortung der Politik endet aber nicht beim Ausbau digitaler Infrastruktur. Mindestens genau so wichtig ist es, Startups vor übermäßiger Regulation zu beschützen. Deutschland ist nicht digitaler geworden, weil jeder Internetnutzer bestätigen muss, dass eine Internetseite Cookies verwenden darf, weil YouTube-Kanäle eine Rundfunklizenz benötigen oder weil auch kleine Internetplattformen demnächst Uploadfilter einbauen müssen. Digitalisierung braucht klare Regeln. Aber auch hier gilt: Weniger ist mehr. Wir müssen Startups, die die Digitalisierung vorantreiben, den Freiraum lassen, den sie brauchen, um die Welt zu verändern.

Digitalisierung und Open Data

Die automatische Verarbeitung von Daten ist einer der Grundpfeiler der weitreichenden gesellschaftlichen Veränderung, die wir unter dem Schlagwort “Digitalisierung” zusammenfassen. Je weiter dieser Prozess voranschreitet, desto offensichtlicher wird auch der volkswirtschaftliche Wert von Daten. Der Wert von Daten der öffentlichen Verwaltung liegt unabhängigen Schätzungen zufolge im mehrstelligen Milliardenbereich. Daten der öffentlichen Verwaltung sollten der Öffentlichkeit grundsätzlich über offene APIs zur Verfügung gestellt werden, sofern es sich dabei nicht um personenbezogene Daten handelt. Beispielsweise beziehen Navigationssysteme wie Google Maps Informationen über Baustellen von Nutzern, die Baustellen manuell melden - obwohl die Information bei den zuständigen Ämtern vorliegen, bevor die Baustelle entsteht. Diese und vergleichbare nicht öffentlich zugänglich zu machen, stellt eine unbegründete Ressourcenverschwendung dar. Der Staat sollte hier als gutes Beispiel vorangehen und die Digitalisierung Deutschlands vorantreiben, indem diese und ähnliche Informationen über offene APIs (Schnittstellen) geteilt werden.

Digitale Behördengänge

In einer Behörde in der Warteschlange zu stehen, stellt eine Verschwendung von Lebenszeit dar. Wir wollen den Bürgern diese Zeit zurückgeben, indem wir Behördengänge vereinfachen und digitalisieren. Um ein Auto zuzulassen oder die Erneuerung eines Personalausweises zu beantragen, sollte man anstelle einer Wartenummer aus der Aufrufanlage auch einfach das Smartphone aus der Hosentasche ziehen können. Estland nimmt in dieser Hinsicht weltweit eine Vorreiterrolle ein. Für nahezu jeden Behördengang gibt es dort ein weitaus zeitsparenderes digitales Pendant. So kostet beispielsweise die Anmeldung eines Unternehmens weniger als 20 Minuten. Mithilfe der vielfältigen Erfahrung aus Estland können wir dieses Thema auch in Hessen anpacken. Die Zeit unserer Bürger ist ein kostbares Gut! Es liegt in der Verantwortung der Politik, ihr bestes zu geben, um mit dieser Ressource sorgsam umzugehen.